Gestern waren wir mit vielen Genoss*innen aus Hessen bei der großen Anti-Kriegs Demo in Berlin. Mit über 40.000 anderen forderten wir Fokus auf Verhandlung statt immer weiterer Waffenlieferungen, die das Leid und Elend für die Zivilbevölkerung ins Unermessliche treiben.
Ebenso verurteilt Die Linke Hessen den andauernden Krieg gegen die palästinensische Zivilbevölkerung, bei dem viele Expert*innen, darunter Rechtswissenschaftler*innen sowie Mitglieder der Vereinten Nationen und weiterer Menschenrechtsorganisationen, die Gefahr genozidaler Handlungen sehen. Deshalb unterstützen wir die Petition „Für einen gerechten Frieden in Gaza. Waffenexporte stoppen & Hilfsblockade beenden“.
Wir sind überzeugt, dass ein endloser Krieg mit bisher über vierzigtausend Opfern dem legitimen Bedürfnis Israels nach Sicherheit genauso wenig dient wie Terroranschläge dem legitimen Bedürfnis der Palästinenser*innen nach Freiheit, Gleichheit und Würde dienen können.
Deutschland muss sich um einen schnellen Waffenstillstand und um Deeskalation bemühen. Dazu gehört ein Ende der Waffenexporte in die gesamte Region.
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